15.05.2014: Discussion

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Wissenschaftsforum der Sozialdemokratie: „Wege zu mehr Demokratie in Europa“

In der Europäischen Union gibt es ein Demokratiedefizit. Die politischen Entscheidungen sind häufig für die Bevölkerung intransparent. Das Europäische Parlament wird bei wichtigen Entscheidungen der europäischen Politik bewusst von den nationalen Regierungen ausgegrenzt. Personalentscheidungen – etwa zur Besetzung der EU-Kommission – werden nicht in einer offenen demokratischen Auseinandersetzung getroffen, sondern in Hinterzimmern der nationalen Regierungen ausgemacht. Insgesamt ist dadurch die demokratische Legitimation der EU und ihrer Politik in Zweifel gezogen.

Die Schlussfolgerung aus diesem Befund ist einfach: Wenn nicht der europäische Integrationsprozess nicht erheblich Schaden nehmen soll, bedarf es einer umfassenden Demokratisierung der EU. Schwieriger wird es allerdings, zu definieren, welche Maßnahmen erforderlich sind und wie diese umgesetzt werden können. Welche zusätzlichen Rechte soll das Europäische Parlament erhalten? Wie ist das Verhältnis zu den nationalen Parlamenten? Was bedeutet das Subsidiaritätsprinzip für die Demokratisierung? Bedarf es einer gesonderten parlamentarischen Vertretung für die Europäische Währungsunion? Welche Elemente direkter Demokratie sollten ausgebaut bzw. ermöglicht werden?

Anlässlich der am 25. Mai 2014 stattfindenden Europawahl sollen diese Fragen in einem Expertengespräch diskutiert werden:

Donnerstag, 15. Mai 2014, 16:00 Uhr,
FVG (Forschungsverfügungsgebäude), Raum W 0060
Ecke Wienerstr./Celsiusstr., 28359 Bremen

Auf dem Podium:
Dr. Joachim Schuster, Politikwissenschaftler, Kandidat der SPD für das Europäische Parlament
Prof. Dr. Ulrike Liebert, Politikwissenschaftlerin, Jean-Monnet-Centre for European Studies (CEuS)
Dr. Arndt Wonka, Politikwissenschaftler, Bremen International Graduate School of Social Sciences (BIGSSS)